AfD-Chef Tino Chrupalla greift nach Briefwahl

Wenn man an Wahlen denkt, denkt man oft an große Veranstaltungen, bei denen die Bürger zur Urne gehen und ihre Stimme abgeben. Viele glauben, dass die Briefwahl eine geniale Erfindung ist, die die demokratische Teilhabe fördert. Schließlich können so auch Menschen teilnehmen, die am Wahltag nicht vor Ort sind. Doch nach der jüngsten Wahlniederlage der AfD in Görlitz haben sich die Stimmen innerhalb der Partei geändert. AfD-Chef Tino Chrupalla hat nun gefordert, die Briefwahl einzuschränken. Dabei könnte man auch einen anderen Blickwinkel einnehmen.

Ein unerwarteter Blickwinkel

Man könnte meinen, dass eine Einschränkung der Briefwahl demokratische Prozesse gefährdet. Denn die Briefwahl sorgt dafür, dass mehr Menschen ihre Stimme abgeben können, insbesondere die Jüngeren, Berufstätigen oder Menschen mit Behinderungen. Wenn Chrupalla nun die Briefwahl kritisiert, könnte man argumentieren, dass er nicht an den Wurzeln des Problems arbeitet, sondern die Symptome bekämpfen will. Es ist einfach, einen Sündenbock zu suchen, wenn die Ergebnisse nicht den eigenen Erwartungen entsprechen.

Zudem zeigt sich, dass in vielen Ländern eine höhere Wahlbeteiligung mit einer stärkeren Verbreitung der Briefwahl einhergeht. Die logische Schlussfolgerung wäre, die Briefwahl zu fördern, um mehr Wähler anzuziehen, anstatt sie einzuschränken. Irgendwie scheint die AfD hier die falsche Richtung einzuschlagen. Warum nicht die Möglichkeit der Briefwahl nutzen, um die eigene Wählerschaft zu mobilisieren?

Ein weiterer Punkt ist, dass die AfD selbst nicht immer gut dasteht. Wenn man bedenkt, wie oft die Partei für ihre Äußerungen und Handlungen kritisiert wird, könnten ihre Forderungen nach einer Einschränkung der Briefwahl als eine Art Ablenkung angesehen werden. Früher war es der politische Diskurs, der die Menschen an die Urnen zog, heute scheint es so, als würde die AfD eher auf das Geplänkel als auf die Substanz setzen. Es ist einfacher, die Briefwahl als Feindbild zu markieren, als ernsthaft an der eigenen Position zu arbeiten.

Letztlich könnte man auch in Betracht ziehen, dass eine Einschränkung der Briefwahl auch gewisse Wählergruppen ausschließt, die auf diese Methode angewiesen sind. Ältere Menschen, die vielleicht nicht mehr mobil sind oder berufstätige Eltern, die keine Zeit haben, am Wahltag zu wählen, könnten das Nachsehen haben. Hier sollte Chrupalla vielleicht über den Tellerrand schauen und sich Gedanken über Inklusion machen.

Was die konventionelle Meinung hier richtig erfasst, ist die Tatsache, dass eine Wahlniederlage schmerzhaft ist und jeder Politiker mit Enttäuschung reagiert. All das ist verständlich, doch die Schlussfolgerung, dass die Verantwortung für diese Niederlage bei der Briefwahl liegt, ist schon zu kurz gegriffen. Die Wähler haben ihre Gründe und oft sind es nicht die Umstände der Wahl, die sie zu einer Entscheidung führen, sondern die Inhalte, die ihnen präsentiert werden. Wenn die AfD in den vergangenen Wahlen nicht überzeugen konnte, dann könnte es an der Zeit sein, ihre Botschaften und Strategien zu überdenken, anstatt nach einem äußeren Feind zu suchen.

In Zeiten, in denen das Vertrauen in die Demokratie sinkt, sollten wir normalerweise alles tun, um die Wahlbeteiligung zu fördern. Das willkürliche Einschränken von Möglichkeiten führt nur dazu, dass mehr Menschen sich von der Politik abwenden. Anstatt die Briefwahl zu attackieren, sollte die AfD also versuchen, relevante Themen zu setzen, die die Wähler ansprechen. Vielleicht könnten sie dann beim nächsten Mal erfolgreicher abschneiden.